Alle Publikationen aus dem Jahr 2022:
Transporteur 11/22 – A. Miskovez – Den Falschen erwischt!
ZOLLRECHT Vergangenen Monat konnten wir erneut für einen Mandanten ein langwieriges und komplexes zollrechtliches Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Wien erfolgreich zu Ende bringen.
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Transporteur 11/22 – Dr. Schärmer – Raubüberfall grobe Fahrlässigkeit?
- Kategorie:
- Auflieger,
- bewacht,
- bewaffnet,
- Fahrlässigkeit,
- Frachtführer,
- Haftung,
- Lkw,
- Parkplatz,
- Raubüberfall,
- Transporteur
In einem aktuellen Fall entschied das Oberlandesgericht Stuttgart über die Haftung des Frachtführers für einen bewaffneten Raubüberfall am Lkw.
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Transporteur 10/22 – A. Miskovez – Wenn Behörden schlafen
- Kategorie:
- Behörde,
- Fristen,
- KFG,
- Strafe,
- Verfolgung,
- Verwaltungsverfahren
In Verwaltungsverfahren müssen Transportunternehmer zahlreiche Fristen beachten. Insbesondere die zweiwöchige Einspruchsfrist, die aufgetragenen Fristen zur Rechtfertigung oder etwa die 48-stündige Frist zur Übermittlung von Lohnunterlagen (LSD-BG) zwingen den Transportunternehmer zum schnellen Handeln. Doch nicht nur der Beschuldigte ist in einem Verwaltungsstrafverfahren an Fristen gebunden. Auch die Behörde muss innerhalb gewisser Fristen handeln.
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Transporteur 10/22 – Dr. Schärmer – Betrüger frachtrechtlich Empfänger
- Kategorie:
- Betrug,
- Betrüger,
- Empfänger,
- Entladestelle,
- Frachtführer,
- Käufer,
- Klage,
- Produzent,
- Schaden,
- Spediteur,
- Transport,
- Waren
Welche Gefahren lauern auf den Frachtführer, wenn Betrüger Waren einkaufen und von vornherein nicht beabsichtigen, diese zu bezahlen?
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Transporteur 09/22 – A. Miskovez – “Mit Vorbehalt angenommen” – bringt nichts!
- Kategorie:
- Beschädigt,
- CMR,
- Frachtbrief,
- Frachtführer,
- Lieferfrist,
- Reklamation,
- Schaden,
- Verlust,
- Vorbehalt
Wird die Ware beim Empfänger abgeliefert, so hat dieser den Zustand der Ware zu überprüfen. Viele Unternehmen bedienen sich hierbei eines vorgefertigten Stempels und stempeln den Frachtbrief mit den Worten „Ware mit Vorbehalt angenommen“. Warum ein solcher Vorbehalt in der Praxis nicht zum gewünschten Ergebnis führt, erklären wir.
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Transporteur 09/22 – Dr. Schärmer – Ein zulässiger Stopp?
- Kategorie:
- Anhaltung,
- Sicherheitsleistung,
- Strafe,
- Strafverfolgung,
- Strafvollstreckung,
- Straßenaufsicht,
- Verfolgung,
- Weiterfahrt,
- Zwangsmaßnahme
Werden bei einer Unterwegskontrolle Verstöße festgestellt, kommt es in der Praxis oft vor, dass die Weiterfahrt untersagt wird, bis vom Fahrer eine Sicherheitsleistung hinterlegt wird. Ist eine solche Zwangsmaßnahme seitens der Behörde zulässig?
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Transporteur 08/22 – Dr. Schärmer & A. Miskovez – Haftungsfalle Dispo
- Kategorie:
- AGB,
- CMR,
- Disponenten,
- Haftung,
- Standgeld,
- Subfrachtführer,
- Versicherung
Die Praxis zeigt, dass viele Schadenfälle auf Fehler in der Disposition zurückzuführen sind. Wir werfen einen Blick auf die bedeutendsten Problemfelder und Haftungsszenarien.
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Transporteur 07/22 – A. Miskovez – Standgeld bestätigen, sonst fahre ich nicht weiter!
- Kategorie:
- AÖSp,
- Frachtführer,
- Lagergeld,
- Pfandrecht,
- Schadenersatz,
- Standgeld,
- UGB,
- Zurückbehaltung
Nicht selten kommt es in der Praxis vor, dass Disponenten von ihren Subfrachtführern „erpresst“ werden, indem der Subfrachtführer die Ware nicht zustellt, bis ihm das Standgeld aufgrund einer längeren Wartezeit bei der Beladung zugesagt oder überwiesen wird. Auch in der Lagerwirtschaft werden Güter oft nicht freigegeben, bis das Lagergeld vollständig bezahlt wurde. In welchen Fällen eine Zurückbehaltung von Frachtgütern bzw. die Ausübung eines Pfandrechts zulässig ist, haben wir für Sie auf einen Blick zusammengefasst.
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Transporteur 07/22 – Dr. Schärmer – Schad‘ ums Bier! Muss der Frachtführer die Verpackung überprüfen?
- Kategorie:
- Bier,
- CMR,
- Frachtbrief,
- Ladungssicherung,
- Mangel,
- Transportgerecht,
- Verpackung/Schutz vor äußeren Einflüssen,
- Verpackungsmangel
Erneut schaffte es ein brandaktueller und von uns betreuter Fall, bei dem ein Lkw den Großteil seiner Bierladung in einem Kreisverkehr verlor, bis zum Obersten Gerichtshof (OGH 28.04.2022, 7 Ob 1/22f). Der OGH befasste sich hierbei mit der Abgrenzung zwischen Verpackungs- und Ladungssicherungsmängeln und mit der Frage, inwiefern der Frachtführer die Verpackung bei der Übernahme überprüfen muss.
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Transporteur 06/22 – A. Miskovez – Mythos 80 % bei Storno
- Kategorie:
- Abzug,
- AGB,
- Fracht,
- Frachtauftrag,
- Rücktrittsrecht,
- Schadenersatz,
- Storno
Seit mehreren Jahren kursiert in der Transportbranche der Mythos, dass dem Frachtführer im Falle einer Stornierung des Transportauftrages 80 % der Fracht zustehen. Trotz intensiven Bemühungen konnte die Quelle für diesen Mythos nicht eruiert werden. Fest steht jedenfalls, dass es eine Grundregel: „80% bei Storno fix“ nicht gibt. Welche Rechte und Pflichten aus einer Stornierung resultieren, haben wir für Sie auf einen Blick zusammengefasst:
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