Alle Publikationen aus dem Jahr 2023:

Transporteur 07/23 – A. Miskovez – Empfänger lädt mehr aus, als vorgesehen

FALSCHABLIEFERUNG Gerade bei Teilladungen kommt es nicht selten zu Verwechslungen und falschen Entladungen. So kommt es in der Praxis immer wieder vor, dass z.B. ein Frachtführer von zwei unterschiedlichen Kunden mit dem Transport von jeweils zwei Paletten beauftragt wird, bei dem zwei Paletten des Kunden A an den Empfänger A und zwei Paletten des Kunden […]

Transporteur 07/23 – Dr. Schärmer – LADUNGSSICHERUNG – Verladung durch Dritte

• Kategorie:
• Absender,
• Drittunternehmen,
• Fahrzeugschäden,
• Frachtführer,
• Ladungssicherung,
• mangelhafter,
• Subfrachtführer,
• Transportunternehmen,
• Verantwortlichkeit,
• Verladung,
• Ware

Ist der Absender von der Haftung befreit, wenn dem Frachtführer Fahrzeugschäden durch mangelhafte Ladungssicherung entstehen, weil die Verladung durch Dritte erfolgte?

Transporteur 06/23 – A. Miskovez – Wenn der Empfänger die Annahme verweigert

• Kategorie:
• Ablieferhindernis,
• Ablieferung,
• Amtsgericht,
• Annahme,
• Beladestelle,
• Empfänger,
• Frachtführer,
• Obhutszeitraum,
• Rückweg,
• Schaden,
• Sendungsverlust,
• Verluste,
• Ware

BESSER RECHT ALS SCHLECHT I ABLIEFERHINDERNIS - In einer aktuellen Entscheidung beschäftigte sich das Amtsgericht Nettetal (17 C 29/22) mit der Frage, wer für einen Sendungsverlust auf dem Rückweg haftet, nachdem der Empfänger die Annahme der Ware verweigert hat.

Transporteur 06/23 – Dr. Schärmer – VERANTWORTLICHER BEAUFTRAGTER- Konzession in Gefahr!

• Kategorie:
• Beauftragte,
• EU,
• Exekutivbeamte,
• Fuhrparkleiter,
• Gerichtshof,
• Geschäftsführer,
• Recht,
• Verwaltungsvorschriften,
• Vorschriften

Vergangenen Monat traf der Europäische Gerichtshof eine Entscheidung (C-155/22), die verheerende Folgen für österreichische Transporteure hat.

Transporteur 05/23 – Dr. Schärmer & Mag. Miskovez – „SELBSTSTÄNDIGE“ LKW-FAHRER – Lohndumping: Haftung des Auftraggebers

• Kategorie:
• Arbeitnehmer,
• Auftraggeber,
• EU,
• Fahrer,
• Haftung,
• Lkw,
• Lohn,
• Lohndumping,
• Transport,
• Unternehmer

Jüngst mehrten sich Berichte über Lkw-Fahrer, die sich gegen widrige Arbeitsbedingungen und Lohndumping zur Wehr setzen. Haften auch Auftraggeber bei Lohndumping?

Transporteur 04/23 – A. Miskovez – Kraftfahrgesetz in Reparatur

• Kategorie:
• Behörde,
• Entscheidung,
• KFG,
• Kraftfahrgesetz,
• Regelungen,
• Reparatur,
• Verstöße

KFG Bereits im Jahr 2021 sprach der europäische Gerichtshof in seiner Entscheidung C-906/19 aus, dass Übertretungen nach der „Digitacho-Verordnung“ (EU-VO 165/2014) die im Ausland begangen wurden, von inländischen Behörden nicht bestraft werden dürfen.

Transporteur 04/23 – Dr. Schärmer – Fahrerflucht – vom Schaden nichts bemerkt …

• Kategorie:
• Fahrer,
• Fahrerflucht,
• Hupen,
• Pkw,
• Schaden,
• Schuld,
• Umkehrmanöver,
• Unfall,
• Verkehrsunfall,
• Verschulden

Nicht selten kommt es zu Verkehrsunfällen, von denen der Fahrer nichts bemerkt. Wann ist dem Fahrer aber tatsächlich ein Verschulden vorzuwerfen?

Transporteur 03/23 – A. Miskovez – Unzulässige Verspätungspönalen

• Kategorie:
• Auftraggeber,
• CMR,
• Frachtführer,
• Gut,
• Kaufvertrag,
• Klauseln,
• Kunden,
• Lieferfrist,
• Verienbarung,
• Verspätung,
• Vertragsstrafen

Mit der heutigen „just-in-time“ Logistik ist es keine Seltenheit, dass für bereits kleinste Verspätungen hohe Vertragsstrafen drohen.

Transporteur 03/23 – Dr. Schärmer – Sicherheitsleistung oftmals unzulässig

• Kategorie:
• Kontrolle,
• Kontrollorgan,
• Strafverfolgung,
• Verfall,
• Verstöße

Wann darf eine Sicherheitsleistung eingehoben werden? Sie ist jedenfalls nur in besonderen Fällen gerechtfertigt und wird oftmals zu Unrecht eingehoben.

Transporteur 02/23 – A. Miskovez – Beschädigung des Gutes vor Übernahme

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• Beschädigung,
• Frachtführer,
• Gut,
• Haftung,
• Obhutszeitraum,
• Schaden,
• Verladevorgang,
• Verladung,
• Ware

OBHUTSZEITRAUM Das deutsche Oberlandesgericht Stuttgart beschäftigte sich mit der Frage, wann der Obhutszeitraum des Frachtführers beginnt und ob dieser bereits für Schäden, die während der Verladung entstehen, haftet. Das Urteil des deutschen Gerichts entspricht auch der österreichischen Rechtslage