Alle Publikationen aus dem Jahr 2024:
Transporteur 05/24 – A. Miskovez – Alles was recht ist – 52 km/h zu schnell?
- Kategorie:
- Kontrolle,
- Kontrollgerät,
- Strafe,
- Übertretung
52 km/h zu schnell? MESSFEHLER Auch Strafen wegen gravierenden Geschwindigkeitsüberschreitungen (mehr als 50 km/h zu schnell auf Freilandstraßen), welche von einem mobilen Messgerät festgestellt wurden, sind nicht immer fehlerfrei. In diesem Zusammenhang konnten wir vergangenen Monat für unseren Mandanten den Führerscheinentzug abwenden. Ausganglage 2022 fuhr unser Mandant mit seinem Pkw zu einem Termin. Dabei wurde […]
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Transporteur 05/24 – Dr. Schärmer – Schadensteilung? – Alleinstellungsmerkmal
- Kategorie:
- CMR,
- Frachtführer,
- Haftung
Alleinstellungsmerkmal Leichtes Gefälle. Hecktüren geöffnet, Ladung fällt aus dem Lkw: Haftet der Frachtführer allein für den vollen Schadenbetrag? Die CMR sieht grundsätzlich eine betragliche Höchsthaftung des Frachtführers vor. Hierdurch soll der Frachtführer bei Vorliegen eines gewöhnlichen Verschuldens insbesondere vor exorbitanten Schadensersatzforderungen geschützt werden. Handelt der Frachtführer jedoch grob fahrlässig oder vorsätzlich, fallen diese Haftungsbeschränkungen weg […]
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Transporteur 04/24 – Dr. Schärmer & Mag. Miskovez – Haftungsfallen im Pharma- und Kühlverkehr – Temperaturverführt?
- Kategorie:
- Haftbarhaltung,
- Temperaturschaden
Gerade bei temperaturgeführten Lebensmittel- und Pharmatransporten ist besondere Vorsicht geboten. Immer wieder kommt es durch falsche Dokumentation, unrichtige Bedienung der technischen Einrichtungen oder fehlende Aufklärung zu enormen Haftungen. Andererseits haben sich gerade in diesem Segment rechtswidrige Taktiken, wie etwa Strafen bei Lieferfristüberschreitungen, verstärkt eingebürgert. Die wichtigsten Fakten rund um das Thema Kühl- und Pharmatransporte, basierend […]
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Transporteur 03/24 – Dr. Schärmer & Mag. Miskovez – Haftbarhaltung – Schnelles Handeln gefragt
- Kategorie:
- CMR,
- Frachtführer,
- Haftbarhaltung,
- OGH,
- Schriftlichkeit,
- Verjährung,
- Verjährungsfrist,
- Zeitpunkt
Weshalb bei Transportschäden schnelles Handeln gefragt ist und welche Besonderheiten bei sogenannten Haftbarhaltungen beachtet werden müssen. Vergangenen Monat konnten wir erneut eine positive Entscheidung beim Obersten Gerichtshof für einen oberösterreichischen Transportunternehmer erreichen. Die Forderung des Anspruchstellers wegen eines Transportschadens von über 100.000 Euro konnte erfolgreich durch Einwand der besonderen Verjährungsfrist gemäß CMR abgewehrt werden. Ausgangslage […]
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Transporteur 02/24 – A. Miskovez – Verspätungsschaden vs. Beschädigung
- Kategorie:
- Auftraggeber,
- Beschädigung,
- CMR,
- Frachtführer,
- Haftung,
- Lieferfristüberschreitung,
- Obhutszeitraum,
- Schaden,
- Schadenersatz,
- Verschulden,
- Verspätungsschaden
Haftung Beschädigungen und Verluste von Waren sowie Verspätungsschäden (Überschreitung der Lieferfrist) gehören zum Alltag im Transportgeschäft. Nicht selten fallen Verspätungsschäden mit Beschädigungen der Ware jedoch zusammen. Dies ist etwa bei Frischwaren regelmäßig der Fall. Kommt es während des Transports zu Verzögerungen und ist die fristgerechte Ablieferung daher nicht mehr möglich, liegt zunächst ein Verspätungsschaden vor. […]
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Transporteur 02/24 – Dr. Schärmer – Ablieferungshindernisse – Fehlende Kommunikation
- Kategorie:
- Ablieferungshindernis,
- Empfänger,
- Frachtführer,
- Frist,
- Schadenersatz,
- Schmuck,
- Verfügungsberechtigte,
- Ware,
- Warenverlust
Annahmeverweigerung durch Empfänger – fehlende Kommunikation durch den Frachtführer führt zum Totalverlust. Schon in der letzten Ausgabe haben wir über die rechtlichen Grundlagen und Konsequenzen eines Ablieferhindernisses berichtet. Das Oberlandesgericht Karlsruhe (15 O 4/22) hat sich aktuell mit einem Fall befasst, in dem ein Kommunikationsfehler des Frachtführers zu einer vollen Haftung führte. Diesen Fall haben […]
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Transporteur 01/24 – Dr. Schärmer – Nicht nachvollziehbare Nächte – Digitaler Tachograph
- Kategorie:
- Behörde,
- Fahrkarte,
- Lenker,
- mangelfhaft,
- manuell,
- Nachtrag,
- Ruhezeit,
- Tachograph,
- Übertretung,
- Unterlagen
Nicht nachvollziehbare Nächte Eine der häufigsten Übertretungen, mit welcher unsere Mandanten konfrontiert werden, ist der fehlende Nachtrag der täglichen Ruhezeit. Entnimmt der Lenker nach seiner täglichen Einsatzzeit seine Fahrkarte aus dem Kontrollgerät, werden bis zur nächsten Verwendung der Fahrkarte auf dieser keine Tätigkeiten aufgezeichnet. Deshalb muss der Fahrer vor Antritt der Fahrt nach dem Stecken […]
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Transporteur 01/24 – A. Miskovez – Besser recht als schlecht – Richtiges Verhalten bei Ablieferhindernissen
Richtiges Verhalten bei Ablieferhindernissen Die Praxis zeigt, dass gerade bei Ablieferungshindernissen eine große Rechtsunsicherheit besteht und falsche Entscheidungen des Frachtführers schnell zu einer Haftung führen können. Wir haben die wichtigsten Fakten für Sie auf einen Blick zusammengefasst: Was zählt als Ablieferungshindernis? Die CMR unterscheidet in Art. 14 und 15 zwischen dem Beförderungshindernis vor Ankunft des […]
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Transporteur 12/23 – Dr. Schärmer – Verantwortlicher Beauftragter – Weiterhin Vorteile
- Kategorie:
- Beauftragte,
- Behörde,
- Bestellung,
- Strafe,
- Verantwortlicher,
- verantwortlicher Beauftragter,
- Verfolgungsverjährung,
- Verjährung
Die Verunsicherung in der heimischen Transportbranche ist groß. Wir zeigen auf, warum der verantwortliche Beauftragte immer noch Sinn macht. Wie schon in der Juni-Ausgabe berichtet, beschäftigte sich der europäische Gerichtshof in seiner Entscheidung (C – 155/22) mit der Frage, ob die in Österreich gesetzlich vorgesehene Bestellung eines verantwortlichen Beauftragten nach § 9 Abs. 2 VstG […]
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Transporteur 11/23 – A. Miskovez – Handy am Steuer – Nicht immer strafbar
- Kategorie:
- Handy,
- Mobiltelefon,
- Steuer,
- strafbar,
- telefonieren,
- Verbot
In einem aktuellen Urteil befasste sich der Verwaltungsgerichtshof mit der Frage, ob beim Fahren jegliches Hantieren mit dem Handy verboten ist oder ausschließlich die Verwendung, wie etwa beim Telefonieren oder SMS-schreiben. In der Praxis stellen sich oftmals auch weitere Fragen, wie insbesondere, ob das Verbot nur während der Fahrt oder auch im Stillstand (Ampel) gilt […]
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