Alle Publikationen der Kategorie "Fahrzeug":
Transporteur 09/23 – Dr. Schärmer & Mag. Miskovez – Formelle Mängel – Strafen: Konkret oder gar nicht!
- Kategorie:
- Behörde,
- Fahrzeug,
- formelle Mängel,
- Konkretisierungspflicht,
- Strafen,
- Verantwortlicher,
- Verfolgungsverjährung,
- Zulassungsbesitzer
Da oft Konzessionen aufgrund der Unzuverlässigkeit des Unternehmers wegen bereits wenigen Strafen entzogen werden können, müssen Strafen der Behörden genauer unter die Lupe genommen werden. Anhand einiger aktueller Beispiele zeigen wir nachfolgend Möglichkeiten auf. Konkretisierungspflicht Der Spruch eines Straferkenntnisses muss die als erwiesen angenommene Tat enthalten (§ 44a VStG). Nach der höchstgerichtlichen Rechtsprechung ist es […]
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Transporteur 01/23 – Dr. Schärmer – Fahrer ohne Fahrkarte
- Kategorie:
- Fahrer,
- Fahrkarte,
- Fahrzeug,
- Konsequenz,
- Polizei,
- Strafgericht,
- Strafrichter,
- Transporteur
Das Lenken eines Fahrzeugs ohne Fahrkarte kann auch strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Kürzlich wurde ein Fahrer gar der Datenfälschung verdächtigt.
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Transporteur 12/22 – A. Miskovez – Beförderer, der gar keiner ist
- Kategorie:
- Beförderer,
- Beförderung,
- Fahrer,
- Fahrzeug,
- Geschäftsführer,
- Höchstgericht,
- Lohnfuhrvertrag,
- Mandant,
- Vertrag,
- Verwaltungsgerichtshof
Vergangenen Monat konnten wir erneut für einen unserer Mandanten ein positives Ergebnis vor dem Höchstgericht (Verwaltungsgerichtshof) erreichen.
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